Der Para-GraF

DA§ Kapitel; DIE Nieder§chrift; …

This is the sound of one voice. One Spirit, one voice.
The sound of one, who makes a choice.
This is the sound of one voice.
(United States Aire Force Chor)

Bearbeitungsstand 2023-10-03

Wie weitumfänglich ist das Gefüge der judikativen (Recht sprechende Gewalt) Justizia – „der Gerechtigkeit“ verpflichtend unterlegen? Wie entwickelt sich ein „Gerechtigkeitssinn“ aus oder in justizias Bewusstsein; insbesondere bei umfassend neuartigen Fällen?

Eine Scene aus der Französischen Serie En thérapie (2021–2022)[2], zeigte mir auf, welche „nebligen Einblicke“ ich selbst als ein „an der Gesellschaftlichen Teilhabe“ noch aus der Schule (nichtwissend) über diese ‚geteilte Gewalt‘ des demokratischem Guts / Instanz inne bzw. nicht habe. Aus dem Garn meiner Vorstellungen, dass es zum „Wohl der Bürger / des Volkes / des Staates / der EU / fortführend auch der Welt“, in aufrichtigem Kulturgut der Tugendhaftigkeit „schon Recht zugeht“ – also im Grunde und dieses bestmöglich in gewissenhafter Tugend im Sinne der ‚geschichtlich erungenen demokratischen Erungenschaftenten‘ wie z.B. die Menschenrechtskonvention der UN-Charta, bis hin zum Bundesgerichtshof als oberste Instanz in der die „Besten ihres Amtes“ walten, erschloss sich mir ein geborgenes Gefühl jedenfalls, denn es geht ja „mit rechten Dingen zu“. Und wenn es mal um die Auslostung von umfäglicher präzendiaaler Rechtsprechung einhergeht, welche die vielfältige Allgemeinheit – der das Staatswesen ja Verplichtend ist, „zu verhandeln hat“, in dem sich schwer aus vorangegangenen Fällen ein „rechtsprechender Ableitungsbezug“ herleiten lassen, hält das Sittengesetz als ein „Richtwert / Kompas“ her – insbesondere bei bisher noch nicht weitumfassend dagewesenen Interessenskonflikten, um die (kolletive) Verhandlungen am „Zahn der Zeit nagt“ herauszubilden … Zustehend, geRecht, geBote und Pflichte was jedem zusteht, echt R-echt? Ok ok, ich entziehe mich der Wortspiele hier, welche sich sich aus der etymologischen Betrachtung heraus fast von selbst „(heraus-)bilden“, wenn re… 🤐 ist. „Wie weitumfänglich ist das Gefüge der judikativen (Recht sprechende Gewalt) Justizia – „der Gerechtigkeit“ verpflichtend unterlegen? Wie entwickelt sich ein „Gerechtigkeitssinn“ aus oder in justizias Bewusstsein; insbesondere bei umfassend neuartigen Fällen?

Eine Scene aus der Französischen Serie En thérapie (2021–2022)[2], zeigte mir auf, welche nebligen „Einblicke“ ich selbst als „an der Gesellschaftlichen Teilhabender“ über dieses ‚geteilte Gewalt‘ des demokratischem Guts / Instanz habe bzw. nicht habe. Aus dem Garn meiner Vorstellungen, dass es zum „Wohl der Bürger / des Volkes / des Staates / der EU / fortführend auch der Welt“, in aufrichtigem Kulturgut der Tugendhaftigkeit „schon Recht zugeht“ – also im Grunde und dieses bestmöglich in gewissenhafter Tugend im Sinne der ‚geschichtlich erungenen demokratischen Erungenschaftenten‘ wie z.B. die Menschenrechtskonvention der UN-Charta, bis hin zum Bundesgerichtshof als oberste Instanz in der die „Besten ihres Amtes“ walten, erschloss sich mir ein geborgenes Gefühl jedenfalls, denn es geht ja „mit rechten Dingen zu“. Das Sittengesetz, Da es auch in der ‚Natur der Sache‘ liegt, dass es zu umfassend neuartigen Fällen und Verhandlungen kommt gibt es auch ein „Sittengesetz“ ? Zustehend, geRecht, geBote und Pflichten, eine Gesamtheit der rechtlichen Verhältnisse, was jedem zusteht, R-echt? Ok ok, ich entziehe mich der Wortspiele hier, welche sich sich aus der etymologischen Betrachtung heraus von selbst „bilden“, wenn re… 🤐 ist.

Auch die Manier als soziale Umgangsform, dient letztlich um das Miteinander zu gestalten und zu erleichtern, damit sich ein jeder in der Interaktion mit dem/den anderen dabei WOHL fühlt, was für mich die höchste Form von Gerechtigkeitsempfinden ist. Ich weis wie ich mich fühle wenn ich belogen oder betrogen werde [ent-täuschung], ja, jeh nach Vertrautheit, und was ich von solchem Charakter/Wesen be-finde. Ehrlichkeit, Aufrichtigkeit, Wahrhaftigkeit u.v.m. sind Werte von gemeinschaftlicher Transaktion, nicht nur für sein eigenes Wohl-ergehen. Aus der „Ehre“ einst, z.B. im Römischen Reich, das höchst angesehene und erstrebenswerte (Kultur)Gut, welches sich über weitere Epochen des „Seins“ hin in die „unantastabere Würde“ hin empfindend entwickelte. Wie definierst Du Würde? Was bedeutet (Dir) das? §1 – Welche „gemeinsamen Nenner“ blieben über all die Zeiten der Geschichte hindurch als „gute Manier“ auf-recht (was sogesehen eher eine „männliche“ Betrachtung und Erachtung darstellt).


In der Serien-Szene, in der der Pariser Therapeuten Philippe den Satz des Rechtsbeistandes erklärend zu hören bekommt – »RECHT IST NICHT GLEICH GERECHTIGKEIT. Die Anwendung der Gesetzte ist immer eine Frage der Auslegung«, initiierte in diesem Themenbereich – GeRECHTtigkeit – einen weiteren, etwas fokusierter betrachteten Interessensfaden aus dem Garn-Gut „kollektive Moral“ vieler jüngerer und geschichtlicher Abhandlungen der Handhabungenen und Entwicklungen „für die Menschheit„. Die Relgen sind im allgemein bürgerlicher Belange ja weitläufig gängig und durch die zehn Gebote kommt man nicht mit, vors Gericht. Was ich interessant finde, ist wie aus der Allgemeinheit des gesellschaftsdynamisches Empfindens (das Gemeinwohl – die Allgmeinheit – die der Demokratische Staat verpflichtend zu Schützen hat), sich insbesondere weitreichend neue „Fälle“ ergründen und sich im „Kollektivgeist“entwickelnd weiter formt …

Zoom In

Wenn Du an einen Richter denkst, welches Bildniss ergibt sich in/aus Dir? Authorität? Ist dies bei einer Richterin ggf. anders? Einfühlender?

Wie wird Würde genauer definiert? Ebenbildlich verhält es sich [im Idealfal], auch bei greifbareren Problemen bei Streitigkeiten, wie vor den Augen Justizias. Das Problem in seiner intesnion wird ergründet, wie auch darauf eine adäquate Lösung, um „Streit“ zu meiden. „Bubbles“ … Hier fällt mir der Vortrag von Prof. Dr. Siegfried Scherer ein, der einen wesentlichen Aspekt der existierenden, disziplinär bedingten, interpretierenden Richt-Linien, welche er in den jeweiligen, auch eigens wertvollen gegebenheiten, eindrucksvoll zu erklären vermocht(e). In Verbindung mit der gewiss kurzgefassten Version (12min) „Warum wir andere ablehnen“ hierzu), ist ein erweiterter Kontex des beiwirkenden Prinzips von (möglichen), subjektiven Einflüssen, Deutungsgewichtung, Wertvorstellung und unterbewussten Impulsen zur Interpretation und/oder Auffassung unbekannter Blickwinkel wesentlich in der Deutungs-Bedeutung erklärt, … was ich Dir vor, oder zumindest nach dem, ne, ich denke zuvor ist es im betrachtungschronologischen Sinne, einer möglichst objektiven Betrachtungsgrundlage, eher bedeutend… CONcluSIO: Zuvor! (letztlich Jacke wie Hose), da auch im nachinein der „Cheff“ des Sozialgerichtes Fulda, Prof. Dr. Carsten Schütz, diese Dynamik, aus seiner Sicht-weise (40 min) über die Richterschaft der jüngeren „Präzidenzfällen“ gewissermaßen, selbst in folgendem Vortrag darstellt. (Zusammenhängend einfacher des Bildnises sind die beiden vorangegangenen Empfehlungen zuvor zu empfehlen):

🤵🏻 Auch eine Niederlage der Rechtsprechung?

2022-09-17 – Richter Sozialgericht Fulda » Prof. Dr. Carsten Schütz
Eine Reflektion der „Auseinandersetzungs-Funktions-Ebenen“

🗞 Eine „Gewalt“ in der auf-Teilung des Ganzen

Die Presse [welche erst etwas „öffentlich“ (und somit ‚Bewusstsein‘ schafft/macht])

Darüber stolpernd, was schon 2015 in die Öffentlichkeit herangetragen wurde, bringt „Irritation“ zu diesem Sachstand. Aus dem heute Rückblickend, eine „eigenartige Note!?“:

https://www.sueddeutsche.de/politik/justiz-der-staatsanwalt-gelenkt-und-geleitet-1.2487163

Auszug:
Diese Gebundenheit ist im Gerichtsverfassungsgesetz von 1879 ausformuliert. Dort heißt es: „Die Beamten der Staatsanwaltschaft haben den dienstlichen Anweisungen ihres Vorgesetzten nachzukommen.“ Der Vorgesetzte des Staatsanwalts ist sein Gruppenleiter, darüber steht der Oberstaatsanwalt, darüber der Leitende Oberstaatsanwalt; der Chef aller Staatsanwälte in seinem Bezirk ist der Generalstaatsanwalt. Der untersteht dem Landesjustizminister. []


Aha.. OK! Ja, der restliche Artikelinhalt findet sich „Same Same but different“ sogar auch in wiki wieder (was bedingt als rudimentäre „Quelle“ zu nutzen sei):[3] Hier eine Auffrischung, abgleichend im Kontrast der Staatlichkeit D mi CHI, wie Authoritätsprinzipien „definiert“ sei:

https://www.china-schul-akademie.de/materialien/em-grundrechte/

ℹ️ Die richterliche Unabhängigkeit

https://de.wikipedia.org/wiki/Richter_(Deutschland)#Die_richterliche_Unabh%C3%A4ngigkeit

[…]
Richter sind unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen. Die Unabhängigkeit besteht nur gegenüber der Exekutive, nicht aber gegenüber der Gesetzgebung oder gegenüber im Rechtsmittelzug übergeordneten Gerichten, soweit das Gesetz eine Bindung an deren Entscheidungen anordnet.
[…]

Diskussionen um die richterliche Unabhängigkeit
Weiter wird die Unabhängigkeit der Justiz von der Exekutive diskutiert. Schon der 40. Deutsche Juristentag 1953[21] hat angemahnt: Gesetzgeberische Maßnahmen, um die Unabhängigkeit des erkennenden Richters sowohl durch die Art seiner Auswahl und Beförderung als auch durch seine Stellung gegenüber der Verwaltung institutionell zu sichern, sind notwendig zur Durchführung des Grundgesetzes.

Selbstverwaltung in der Justiz
In der Empfehlung des Europarates über die Rolle der Richter und in den Kriterien der Europäischen Union über die Aufnahme neuer Mitgliedsländer heißt es: „Die für die Auswahl und Laufbahn der Richter zuständige Behörde sollte von der Exekutive unabhängig sein“. Heribert Prantl z.B. schreibt hierzu: „Das ist so in Frankreich, Spanien, Italien, Norwegen, Dänemark und in den Niederlanden – in Deutschland nicht. Deutschland wäre also, wäre es nicht schon Kernland der EU, ein problematischer Beitrittskandidat […].“[22]
Allerdings ist die – deutscher Tradition entsprechende – Richterberufung durch die Regierung oder den zuständigen Minister wegen der parlamentarischen Verantwortung der Regierung mit dem Demokratieprinzip vereinbar.[21]
Sowohl der Deutsche Richterbund[23] als auch die Neue Richtervereinigung[25] setzten sich für die Selbstverwaltung der Justiz ein.
[…]


[22] Die Entfesselung der dritten Gewalt

Von Heribert Prantl (veröffentlicht in der Süddeutschen Zeitung Nr. 81 vom 6. April 2006, Seite 28)

Es stimmt nicht, dass es keine Wunder mehr gibt. Die deutsche Justiz ist ein einziges Wunder. Sie funktioniert, obwohl sie eigentlich gar nicht funktionieren dürfte. Sie funktioniert, obwohl die Auswahl ihrer Richter einer Lotterie ähnelt. Sie funktioniert, obwohl die technische Ausstattung in vielen Kinderzimmern erheblich besser ist als an so manchen Gerichten. Sie funktioniert, obwohl dort die Arbeit zunimmt und die Arbeitsbedingungen immer schlechter werden. Sie funktioniert, obwohl die öffentlichen Ausgaben für die Justiz lächerlich gering sind und die so genannten Justizreformen fast allesamt den Zweck hatten, noch weniger Geld für die Justiz auszugeben. Sie funktioniert, obwohl die Justizminister in den Bundesländern mittlerweile öfter gewechselt werden als die Speisekarte in einem Gasthaus (aber vielleicht ist gerade das eine der Erklärung für das Wunder).

Es ist fürwahr ein Wunder, dass bei der Art und Weise, wie die deutsche Justiz ihr Personal rekrutiert, etwas halbwegs Gescheites herauskommt: Am Anfang der so genannten Richterlaufbahn entscheidet (zumeist) ein Ministerialbeamter über die Einstellung des Richters; er tut dies zu einem Zeitpunkt, an dem kein Mensch eine ordentliche Prognose darüber abgeben kann, wie der sich im Lauf eines langen Lebens entwickeln wird. Und am Ende, wenn es um die Spitzenpositionen geht, wählt die Politik nach ihrem politischen Gusto aus.

Geeignete Spätberufene gewinnt die Justiz nicht, Quereinsteiger haben keine Chance: Wenn ein tüchtiger Anwalt mit 45 Jahren Richter werden möchte, könnte er auf den Händen zum Justizministeriur laufen und auf den Füßen ein von ihm verfasstes hochgerühmtes Fachbuch balancieren – zu alt. Richter ist in Deutschland nämlich ein Laufbahnberuf, in dem man mit spätestens 30 Jahren anfangen muss. Den ungeeigneten Richter wird der Staat schon deshalb nicht mehr los, weil nach zehn Jahren „goldene Fesseln“ (so die Bundesverfassungsrichterin Gertrude Lübbe-Wolff) auch denjenigen an den Beruf des Richters binden, der längst erkannt hat, dass ein anderer für ihn besser wäre. Die goldene Fessel liegt wohlgemerkt nicht in der Besoldung, sondern in der unzulänglichen Nachversicherung, sofern man ausscheidet.

Es ist ein Wunder, dass die Qualität der Urteile […]

Ungute Abhängigkeiten – SZ vom 20.10.2020

Staatsanwaltschaft in Deutschland

„Die politische Weisungsgebundenheit [§146 §147 GVG] ist ein Geburtsfehler der deutschen Staatsanwaltschaft. Sie verdankt ihr Leben dem Bedürfnis der Regierung, sich jederzeit Einfluss auf die Strafrechtspflege zu verschaffen.“ | „Es ist Zeit für eine Entfesselung der Justiz“- Jurist Heribert Prantl

https://youtu.be/yp1FsxKT6nw

Worüber man in DE nicht so gerne spricht nennt Jurist Prantl „pervers“ für einen Rechtsstaat, der auf Gewaltenteilung aufgebaut ist: UGH (Urt. v. 27.05.2019, Az. C-508/18) » Keine hinreichende Gewähr für Unabhängigkeit gegenüber der Exekutive, um zur Ausstellung eines Europäischen Haftbefehls

Er war von 1995 bis 2017 Leiter des Ressorts Innenpolitik und von 2018 bis 2019 Leiter des Ressorts Meinung der Süddeutschen Zeitung in München; von 2011 bis 2019 war er Mitglied der Chefredaktion. Prantl studierte von 1974 bis 1979 Rechtswissenschaft, Geschichte und Philosophie an den Universitäten München, Tübingen und zuletzt in Regensburg. Im Jahre 1979 legte er dort sein erstes und 1981 sein zweites juristisches Staatsexamen ab. Er war wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Zivilrecht, Familienrecht und Deutsche Rechtsgeschichte an der Universität Regensburg und wurde 1982 bei Dieter Schwab mit der Dissertation Die journalistische Information zwischen Ausschlußrecht und Gemeinfreiheit. Eine Studie zum sogenannten Nachrichtenschutz, zum mittelbaren Schutz der journalistischen Information durch § 1 UWG und zum Exklusivvertrag über journalistische Informationen zum Dr. jur. (magna cum laude) promoviert.[5] Seine Arbeit erhielt einen Wissenschaftspreis der Universität Regensburg und des Hauses Thurn und Taxis. – wiki

🗞 Thüringer Allgemeine

2023-02-25

Thüringer Allgemeine – 2023-02-25 1. Seite
Thüringer Allgemeine – 2023-02-25 2. Seite

Wie nur lässt sich „beweisen“ nach welchem GERECHTIGKEITSEMPFINDEN diese weisungsgebundenen „Dienstherrenintensionen“ (Vertreter) und weitere subtile
Ängste „mit-beeinflussender“ Wirkung seien könnten, auf der einen, um auf der anderen Seite meine eingängliche Frage näher erfassen zu können und diese in einem unverstricktem Kontext allgemeiner betrachten zu können, auch dahingehend welche „bewegenden Zusammenhänge“ von Urteilsfindungen, durch die Auslegung der vielschichtig zu beachtenden Gesetze, was ja eine immense geisteswissenschaftliche Akrobatik/Arbeit ist, ggf. bis zum Bundesgerichtshof einhergehen ?

Apropos, weiter unten ein ganz ganz tolles Gefühls-Empfinden im Ausdruck eines Songs,
nach all den „Le(h)eren“

Ein erweiterter Kontext im Sinne des Gemeinwohls:

https://www.youtube.com/watch?v=9FsneG66OA8&ab_channel=k%C3%B6nigsblauDenkfabrik

👮🏼‍♂️ Uwe Kranz

Ein etwas „greifbarer Kontext“ eines Landeskriminalpräsident.

Gründer und ehemaliger LKA-Chef Thüringens und langjähriger nationaler Experte bei Europol, später im Europarat zum Thema „organisierte Krminalität“ … 😬

9:47 min

Frage an chatGPT

„Wie soll man damit umgehen, wenn die Auseinandersetzung über mehrheitsfähige Positionen, das Ringen um Entscheidungen in einer Demokratie nicht mehr in einem angstfreien Debattenraum stattfinden kann, sondern jemand, der seine Meinung äußert, mit Strafverfolgung rechnen muss?“

Antwort von chatGPT:

Wenn die Auseinandersetzung über mehrheitsfähige Positionen in einer Demokratie zu einem Punkt gelangt, an dem Menschen befürchten müssen, strafrechtlich verfolgt zu werden, wenn sie ihre Meinung äußern, dann ist das ein ernstes Problem für den demokratischen Diskurs und die Meinungsfreiheit. Es ist wichtig, dass unterschiedliche Ansichten offen und respektvoll diskutiert werden können, um eine pluralistische Gesellschaft aufrechtzuerhalten.

Hier sind einige Schritte, die man unternehmen kann, um mit dieser Situation umzugehen:

Bewusstsein schaffen: Machen Sie auf die Bedeutung von Meinungsfreiheit und demokratischer Debatte aufmerksam. Diskutieren Sie mit anderen über die Problematik und betonen Sie die Wichtigkeit eines offenen und respektvollen Meinungsaustauschs.

Engagement für demokratische Werte: Setzen Sie sich aktiv für demokratische Werte wie Meinungsfreiheit, Pluralismus und Rechtsstaatlichkeit ein. Nehmen Sie an öffentlichen Diskussionen teil, beteiligen Sie sich an politischen Prozessen und unterstützen Sie Organisationen, die sich für diese Werte einsetzen.

Dialog fördern: Versuchen Sie, den Dialog mit Menschen zu suchen, die unterschiedliche Ansichten vertreten. Gehen Sie respektvoll auf ihre Argumente ein und versuchen Sie, Gemeinsamkeiten zu finden. Durch den konstruktiven Austausch von Standpunkten kann man dazu beitragen, eine Kultur des offenen Dialogs zu fördern.

Zivilen Ungehorsam in Betracht ziehen: In extremen Fällen, in denen Meinungsfreiheit und demokratische Prinzipien massiv bedroht sind, kann ziviler Ungehorsam ein Mittel des Protests sein. Dies sollte jedoch mit Vorsicht und Bedacht eingesetzt werden, um Gewalt oder Unruhen zu vermeiden.

Politische Partizipation: Nutzen Sie Ihre Stimme bei Wahlen und beteiligen Sie sich aktiv an politischen Prozessen. Engagieren Sie sich in Bürgerinitiativen, Parteien oder anderen Organisationen, um Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen und demokratische Prinzipien zu stärken.

Es ist wichtig, dass eine Gesellschaft den Raum für offene Debatten und kontroverse Diskussionen erhält, während gleichzeitig Hassreden und Aufrufe zur Gewalt bekämpft werden. Ein ausgewogenes Gleichgewicht zu finden, kann eine Herausforderung sein, aber es ist entscheidend für den Erhalt einer starken Demokratie.

🥷🏻 Freiheits(r)echte

Ein „Schmankerl“ für die „Geister“. Ja, der Aspekt ist eine empFindung für sich, nicht?


Jetzt hab ich, glaub ich, den Faden verloren… Ich glaub ich „spinne“ – wenn, dann fortführend weiter am „roten Faden“ der Menschheitsgeschichte im Wirkungskreis meiner subjektiven ‚Wahrheit(en)‘ …

Da war noch was mit „Muster“ … Ein älters, wiederkehrendes Muster, ein bedeutsames. Ja, jetzat, zwar ein anderer „Baustein bevor ich zu dem Themenaspekt „Wie kommt das Böse“ in die Welt komme, darauf hin in die Moral / Ethik / Erkenntnistheorien und weitere Aspekte der Geisteswissenschaften als auch auf die der Neurobiologischen übeleite, ein Artikel zum „Wirtschaften“ im bisherigem Entwicklungskontext der jeweils zu beachtenden Zeitgeschenisse bis zur Heute-Zeit:

https://free21.org/der-zweck-der-arbeit-im-historischen-und-volkswirtschaftlichen-kontext/

Ein „Anriss“ der „obersten Beziehungsebene“ – Das Völkerrecht – Was im Sinne vieler 1sten Artikel und Grundgesetze steht, auch überwiegend in den unterschiedlichen theologischen lehren (heilige Schriften bis hin zu „Religionen“) enthalten ist, dual gesehen. Richtig und Falsch, Gut oder Böse, also jeweils die extremen Pole, ohne dabei erstmal die Vielfalt des „grauen Bereichs“ mitbetrachtend zu erfassen, oder eine „nächste Tür zu öffnen“, was für die meisten Geister, auch in der Materiellen Betrachtung und Abwägung oft zur Entscheidungs- oder Meinungs-Findung herhaltend auszureichen schein. Was jedoch greifbarer im dieser du-all.ität ist: das Gefühl des Lachens entgegen der Trauer, das der Freude oder der Angst, der Einsamkeit, und dem der eines Teils zu sein. Eine WORTLOS zu verstehende Sprache. Offenes Herz und Geist begünstigt diesen „Bedeutungsaustausch zwischen Lebewesen“. Würde, wie wird Würde „definiert“? Früher war es die „Ehre“ welche einen sehr hohen, wenn nicht den höchsten gesellschaftlichen Stellenwert hatte, in Rom z.b, ja, mächtig, also damals, darüber haben wir uns ja weiterentwickelt, also evolutioniert, nicht? Was heute gewissermaßen ein wenig dennoch damit zu tun haben könnte, als Überbleibsel etwas resultierendem, also etwas strukturellem, lässt sich evtl. aus dem Paper des schulpsychologischem Verbandes von NRW – Gedanken zum Schulsystem – teilweise entnehmen. So, nun die Völkerrechtsebene: (darüber stünden „Gott“ und die anderen „Götter“, für die immer noch keine wissenschaftliche Beweise vorliegen.)

Die Cusa Corona I

Ehemaliger BVG-Präsident: „Show more“ !

https://www.cicero.de/innenpolitik/die-causa-corona-teil-I

⚙️ IStGH

https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/das-junge-politik-lexikon/320545/internationaler-strafgerichtshof-istgh/

🫣 WHO (or how) „rocks“ the World? 🩸

In Fortführung von Seehofers „Meinung“, von Arte zusammengetragen, welche Dokument-at.ion sich auf YT nicht mehr so auf anhieb finden lässt, wie leider so manch andere, ältere Doku.men.tat.ion … 🤷🏻‍♂️ Das „Netz“ vergisst bekanntlich nichts. OK, „fast nichts“; es sei denn man hat etwas Zaster für einen solchen Auftrag übrig … (was es dann dennoch nicht so einfach macht …)

ARTE – „Die ALL-mACHT“ 😳

https://www.dailymotion.com/video/x8ey82j

Schon ein Blick auf die nun, Mai 2023 laufenden „Pandemievertragsbildungsintensionen“, wie auch die verhandelnden Vereinbarungsinhalte gewagt? Leider „recht-zeitig“ wenig in den gängigen Blättern zu finden, oder?

Juristin und ehemalige Europarat Expertin Dr. Beate Pfeil warnt vor ‚Pandemievertrag‘

‚Es kursieren viele Fehlinformationen und Spekulationen über die Änderungen der internationalen Gesundheitsvorschriften und den angedachten Pandemievertrag im Netz. Die Volljuristin Dr. Beate Pfeil hat sich jetzt für die World Health Alliance in die entsprechenden Papiere eingearbeitet um Klarheit zu schaffen.‘

https://www.podbean.com/ep/pb-76md9-14d4794

Wichtige Links um sich näher zu informieren
World Health Alliance www.worldhealthalliance.net
World Health Alliance, Downloads: https://worldhealthalliance.net/dokumente-infos.html

Weiterer Kontext zur Druck-Sache … Triadische wesenszüge im Wissensmonopol demagogischen intensions.populismuses?


🧶 Psychologische Grundlagen zum C-Geschehen

https://www.manova.news/artikel/mehr-liebe-wagen
FAZIT [Mehr Liebe wagen]

Zunächst erscheint es wichtig, zu erkennen, dass nur mündige, liebesfähige, selbstwirksame und kooperativ agierende Bürger in der Lage sind, die Grundbedingungen für psychische Gesundheit angesichts globaler interessengeleiteter psychologischer Manipulationsversuche zu verteidigen. Die Pandemiesituation hat Ängste geweckt, und Kontrollstrategien wurden propagiert, die erhebliche Nebenwirkungen hatten und weiterhin haben. Im Umgang mit dieser Unsicherheit neigten die einen dazu, unkritisch Autoritäten zu vertrauen, und die anderen, gerade in diesen Autoritäten den Feind wahrzunehmen.

Um handlungsfähig zu bleiben, braucht es die Fähigkeit — wie es schon in der Aufklärung von Kant propagiert wurde —, aus der selbstverschuldeten Unmündigkeit herauszutreten, was angesichts von gezielter psychologischer Beeinflussung durch Nudging-Strategien jedoch nicht so ganz einfach ist. Es droht, dass wir in digitalen Blasen einseitige Informationen empfangen, von medialen Strategien fehlgeleitet werden und so weder den Autoritäten noch den Kritikern vertrauen können. Ohnmachtserfahrungen bergen die Gefahr des Abgleitens in Pseudoaktionismus oder Ablenkungsschleifen.

Die Kritikfähigkeit sollten wir trotz der ständigen Wiederholung bestimmter Botschaften stärken. Wir kommen nicht umhin, innezuhalten, uns gegen psychologische Angst- und Schuldstrategien zu wappnen, selbst zu denken, nein zu sagen und herauszuarbeiten, wo realistische Einflussmöglichkeiten liegen, zugleich auf die eigene Gesundheit zu achten. Dies kann niemand allein. Es braucht solidarisches Handeln und Teilhabechancen für alle Menschen. Zugleich gilt es, nicht narzisstisch überhöhten Heilsversprechen zu erliegen, sondern im täglichen Handeln psychische Gesundheit und Teilhabe zu fördern, sich weder zu überschätzen noch selbst zu verzwergen. Ganz entscheidend ist hierbei, wie wir mit den Kindern umgehen. Die Kinder sind das Wertvollste, was es in der Gesellschaft gibt. Wie beantworten wir ihre Initiativen und Gefühle?

Die Aufklärung des Corona-Komplexes ist ein langwieriger und vielschichtiger Prozess. Nachdem der Fokus in den ersten Jahren vor allem auf der Aufklärung hinsichtlich der gesundheitlichen Gefahr durch SARS-CoV-2 und der zweifelhaften Wirksamkeit der Maßnahmen lag, werden nun Stimmen lauter, die die psychologischen Aspekte des Geschehens beleuchten. Sozialpsychiaterin und Psychotherapeutin Prof. Dr. Annemarie Jost hat mit ihrem neuen Buch „Die Rettung der psychischen Gesundheit“ einen wichtigen Beitrag zu dieser Aufklärungsarbeit geleistet. Ihr Buch vermittelt sowohl die medizinischen Grundlagen zu Corona, der „mRNA-Impfung“ und den Eindämmungsmaßnahmen als auch den angewandten Techniken im Bereich Psychologie, darunter die Manipulation von Meinungen und das Herbeiführen von Verhaltensweisen (Nudging). Unter Angabe vieler Quellen umschreibt sie das Geschehen der letzten zwei Jahre in sachlicher Sprache und immer mit dem Wissen um die eigene Subjektivität und Begrenztheit. Ihr Buch endet mit Vorschlägen, wie es möglich ist, die eigene psychische Gesundheit zu bewahren und sich weiterhin für ein gelingendes Miteinander einzusetzen. Passend dazu beginnt ihr Buch, welches den Untertitel „Wie wir jetzt die Kurve kriegen“ trägt, mit dem Satz: „Möge die Welt meine Enkel freundlich empfangen!“

Wenn wir unsere psychische Gesundheit bewahren wollen, müssen wir anfangen, besser für uns selbst und unsere Mitmenschen zu sorgen.

https://www.manova.news/artikel/mehr-liebe-wagen

🕳 Das Nichts – Atréju

🎉 Die Macht der menschlichen Fantasie

Der Erziehungs-Auftrag (ein oXymoron?)

verSAGEN

Kostruktive Konstrukt.ion(en)

Anlässlich der damals subjetiv betrachtender Ereignisse, entstand diese Betrachtung aus einer, wie ich finde durchaus umfänglichen „Interpretations-Ergründung“ unser auch christlich geprägten[1] (noch aus-gelebten?), säender und zusammenführender Werte. Hierbei wurden auch weitere theologische Meinunungen zur „Recht-Lich(t).keit“ in Interpretationsableitung hinzuziehend beibetrachtet werden wollen. Ungeachtet des initierten Auslösers hierbei, (emp)finde ich diese Schrift es als eine allgemeine Horizonterweiterung, welche in einem „subjektivem Belangen“ auch inspirierend zu tiefer betrachtender Ergründung im „inneren“ bekräftigend sein kann (unabhängig der Sprachbubble), insbesondere was die Wahrhaftigkeit, der unseren Art ausmacht (artgerecht ist hier auch ein Schönes Wort ;); einem mit-fühlendem Wesen welcher sich als ein Teil eines kleinen oder großen Wunders in der Schöpfungsvielfalt, jeh nachdem wie es betrachtet werden möchte, erachtet. Gefühlt hab ich das Wort schon mindesten drei mal benutzt, wobei mir jedes mal kein adäquateres einfiel. Er-Achtet

UNrecht / Sitte aus Chrislicher Umgangssicht

Teil I – 14.05.2017
Teil II – 21.05.2017

Wie wird eigentlich Würde im Kollektiv als Konsens empfunden, beschrieben und gegenseitig gewahrt? Was steht bei Dir unter den Top3 „Heiligkeiten“? Was ich auch gern mal näher betrachten möchte, umgänglich, wie gehen die „Heiligen Schriften“ mit dem Thema Angst und Furcht; welche in der Geisteswissenschaft der Psychologischen Ergründungen, eine differenzierter Betrachtung haben? Welchen „Regeln“ und „Werten“ unterliegen weitere Geisteswissenschaften, aus denen ja auch die Rechtstaatlichkeit ableitung findet, mehr oder weniger.

»RECHT IST NICHT GLEICH GERECHTIGKEIT. Die Anwendung der Gesetzte ist immer eine Frage der Auslegung«

En thérapie[2]

https://www.generalbundesanwalt.de/DE/Generalbundesanwalt/generalbundesanwalt_node.html

„Der Chef“ übernimmt grad die Ermittlungen der mutmaßlichen Brandanschlägen auf das Bahnnetz in Hamburg, da ein politisches Motiv dahinter stehen könnte …

„Sowohl Bundesverkehrsminister Volker Wissing als auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser hatten die mutmaßlichen Brandanschläge scharf kritisiert. Faeser hatte angekündigt, die Infrastruktur in Deutschland besser schützen zu wollen. Dafür solle etwa die Videoüberwachung massiv ausgebaut werden.“ (ARD)

einLEITEND.er

Artikel UNo

»Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.
Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt
und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen«

Wie wird dies im Kollektiv, dem Herzen eUR-OPAs ‚allgemein Gültig‘ empfunden? Welchen Stellenwert im All-Tag wird diesem Grund-Wert beigemessen? Gibt es eine ‚Schnittmenge‘ welche alle Welt-Menschen als Gleich empfindend erleben und welche Wertvorstellungen stützten diese? Was bewährt sich in der Alltagshaltung, rückblickend – was überwiegt im „kulturgeistigem Konsens“?

❗️ N’E-I’N.

… ist ein vollständiger Satz und inkludiert weder Erklärung noch Rechtfertigung.

Ein NEIN und ein JA sind eins.
Sprichst du NEIN, sagst du gleichzeitig JA zu etwas anderem.
Diese Welt braucht Visionäre, die klar fühlen, wofür sie stehen.

Ethik und unser Grundgesetz

Würde, wie genauer ist das?

Gedanken von Rolf Schneider – 05.08.2020

Man darf sie nicht verletzen, sie ist unantastbar und sie wird in Diskussionen oft ins Feld geführt. Fragt man konkreter nach, verschwimmen die Vorstellungen von Würde. Der Autor Rolf Schneider versucht, etwas Klarheit in die Sache zu bringen. […]

Weirterlesen:
https://www.deutschlandfunkkultur.de/ethik-und-unser-grundgesetz-wuerde-was-ist-das-100.html

»Ein wenig Menschlichkeit ist viel mehr Wert als alle Vorschriften der Welt«

Jean Piageti

Früher wurde das Ehrgefühl, welches ‚rechtlich‘ mit Ämtern verbunden war, (z.b. römisches Reich als ein gewisses „zivilisierteres“ Pandon der ‚Unantastbarkeit‘ Pharaonenen(Protokolle)) entgegen anderen Sozialrängen, welches ein mehr oder weniger hohes Strafmaß in der Verletzung dieser strotzenden Brust im Quell des Seins vertEIDigt wurde. Zum Wohle des Ehrenträgers und den dato vereinnehmenden Welt- und Wert-vorstellungen. Einen kurzen Exkurs über die Entwicklung in unseren Kultur-Kreisen (Kontinents) hin durch in die Zeit zum „h.EU.te“ hindurch, beschreibt u.a., im gleichnahmigen Buch „Würde“ von Gerald Hüther (Prof., Biologe und Neurowissenschaftler, Potenzialentfaltungs), diese entwicklung des noch recht jungen Begriffes »Würde« , welcher im Verlauf des vorangegendenm Jahrunderts erst so richtig Karriere, der vorvätelichen Tugenden wie Ehre, Stolz, Ruhm machte.

» Woran wollen wir uns orientieren bei dem, was wir denken, sagen und tun? An dem, was wir vorfinden, wel es sich in dieser Weise bisher so entwickelt hat, oder an dem, wie es sein müsste, damit wir das, was uns als Menshcen ausmacht, bewahren und weiter entwicklen können? «

Die Ansammlung von immer mehr Wissen hat uns bei ber suche nach Antworen auf diese Wichtige Frage nicht so recht weitergebracht. Wir wissen längst, dasss es so wie bisher nicht weiter gehen kann. Aber auch wenn dieses Wissen nicht einfach nur von anderen übernommen, sondern durch Nachdenken aus einer eigenen Erkenntnis gewonnen wird, hat das, was wir dann erkannt haben, meist keine unmittelbaren auswirkungen auf unser handeln. wie viele menschen haben erkannt, dass so vieles, was sie tun, nicht dazu beiträgt, gesund zu bleiben, glücklich zu werden und ihre talente und begabungen zu entfalten! Aber was erkannt zu haben, haißt nicht, dass es uns auch wirklich beführt. Und Wenn es uns nicht berührt, ändert sich auch nichts im Hirn. Ganz anders ist es, sobald wir etwas nicht nur wissen oder erkennenm sondern wirlkich zu verstehen beginnen. dann dringt diese nun gewonnene Verständis in alle Fasern unseres seins. Es geht unter die haut, macht uns wach un d berührt uns, weil wés nit einer Aktivierung der emotionalen Bereiche in unserem Gehirn einhergeht.

HütherWürde

Was diesen Entwicklungsprozess des erLEBENs bedeutungsvoller in der eigenen Wahrhaftigkeitspraxis zu begreifen erklärt, ist umfänglich von Dr. Michael Nehls , welcher über sein Staunen – warum sein „Rezept“ – die ‚heilenden Prävantion‘ von Demenz – wenig bis gar nicht, trotz der hierzulande vorherschenden Altersangst der Selbstbetroffenheit, nicht angenommen wurde, darauf hin in Ausarbeitung der Frage – was unseren Frontalhirnakku bedingt – erkundend hervorgegangen.

Auch die neurobiologischen Prozesse geben in der veranlangten ‚Natur“ nachvollziehbare Ansätze, was einen daran hindert – z.B. gewisse Neujahresvorsätze längerwährend zu wahren (würdigen). Ein sehr wertvoller Beitrag in der gemeinsamen interaktiven Abwägung und (bestenfalls) gegenseitiger (solidarisierter²) Unter-Stützung im mit-ein-ander. Überzeugt auch im fürsprechender Umgestaltung (‚Reprogramierung‘) mit der 1% Methode, um damit destruktiven Muster durch impulsierende inFORMat.ionen letzlich ‚in Form‘ zu bringen.


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[2] Anhand der wöchentlichen Therapiesitzungen wirft die Serie einen menschlichen Blick auf die Wunden und Widersprüche einer unter Schock/Angst stehenden Gesellschaft. Der angeregte, oben erwähnte Satz lautet

Recht ist nicht gleich Gerechtigkeit.
Die Anwendung der Gesetzte ist immer eine Frage der Auslegung.

(Serien-)Anwältin zu ihrem Klienten, den (Serien-)Psychoanalytiker Dr. Philippe Dayan (Frédéric Pierrot)

welche ihm die Judikative quasi „klar machte“. Nach der SZ die erfolgreichste Arte-Serie bis heute (mit insgesamt 50 Millionen Videoabrufen in der Mediathek und im Schnitt 1,8 Millionen Zuschauern pro Folge im Fernsehen) – 👌🏻 SerienTIPP 👍🏻 – 🌶 „In Therapie ist keine Serie über diese Terroranschläge, sondern sie handelt von den Folgen für die menschliche Psyche, dieses hochsensible Instrument, das auf äußere Einflüsse sehr unterschiedlich reagiert“ > SZ vom 2021-02-05

[4] https://www.youtube.com/watch?v=HH-Ym-an2xw&t=13s&ab_channel=fiedleraudio

[3] Mit der „Homepage“ hab ich angefangen, da ich gewisse Gegebenheiten zusammengestellt, als „Verweisregister“ für andere wissen wollte. Mit der Zeit und den Reflektionen schien es mir angemessener, dem etwas mehr Form und Kontur zu geben, auch, um es aufgrund der aufgekommenen „Fülle“ etwas anschaulicher und angenehmer zu gestalten, was nun (2023-03) den Aktuellen Stand ausmacht und noch in jungen Schuhen steckt, strukturell nicht ausgenommen. Auch sind andere subjektive Ebenen hierbei mitschwingend, subjektiver Bedeutung, welche eine andere Geschichte ist … Hier eine viel viel „vereinnehmendere“ die tiefer unter die Haut geht: This is the Sound of one Voice: 🎧

This is the sound of one Voice – United States Aire Force Chor, Washington D.C.
w³ // Wild Wild West

👨🏻‍⚖️ Juristen – Freispruch in eigener Sache

09.04.2017 21:47 Uhr | Film von Sabine Mieder | tagesschau24

Der Film zeichnet die Winkelzüge belasteter Juristen nach, die ihren alten Kameraden zu Freisprüchen verhalfen: Hitlers Generalrichter Ernst Mantel am Bundesgerichtshof, Eduard Dreher im Bundesministerium der Justiz und Rechtsanwalt und NS-Diplomat Ernst Achenbach im Bundestag. 1989 verstarb in der Bundesrepublik ein Mann, der 1939 an der Spitze von Gestapo und Sicherheitsdienst stand: Werner Best.

Er dirigierte die mörderischen Einsatzgruppen in Polen, er schuf in Paris mit einer ‚Judenkartei‘ die verwaltungstechnischen Grundlagen für Massendeportationen in die Vernichtungslager, er war Hitlers Reichsbevollmächtigter in Dänemark. Werner Best starb als freier Mann. 1969 wollte ihn ein Berliner Staatsanwalt wegen 8000-fachen Mordes anklagen, aber der Prozess fand nie statt.

Thema: Nazi- Karrieren nach dem Krieg (SR Produktion 2002)

Exemplarisch ein Artikel, z.B. von der SüddeutschemZeitung am 11. Juni 2021, also aus jüngerer Betrachtungs- und Bewusstseins-Zeit dazu, mit dem Tittel: Zeitgeschichte: Hin-Richter):

„Erst Ende der Achtzigerjahre begann sich die Sicht auf den Widerstand und die NS-Justiz zu drehen. Die Analysen des Würzburger Strafrechtlers Günter Spendel über „Rechtsbeugung durch Rechtsprechung“ waren daran beteiligt – und die kritischen Fragen der 68er-Generation. Erst 1995, im Zuge der Auseinandersetzung mit der Rechtsbeugung durch die DDR-Justiz, nannte der Bundesgerichtshof die NS-Justiz eine „Perversion der Rechtsordnung (…) wie sie schlimmer kaum vorstellbar ist“. Das Gericht legte eine Beichte ab: Es bekannte seine Schuld „an der insgesamt fehlgeschlagenen Auseinandersetzung mit der NS-Justiz“. Mit diesem Bekenntnis ist die Sache nicht abgehakt. Dieses Bekenntnis verpflichtet zu rechtsstaatlicher Wachsamkeit.“ – Aus der Kolumne von Heribert Prantl

Fall: Beihilfe zum Mord in der SS-Sondergerichtsbarkeit

👨🏻‍⚖️ Die Corona-Pandemie: Auch eine Niederlage der Rechtsprechung?

17.09.2022 | „Deutschland zwischen Covid und Klima

Prof. Dr. Carsten Schütz war nach seinem Jurastudium von 1999 bis 2004 Assistent am Lehrstuhl für öffentliches Recht, Umweltrecht und Verwaltungswissenschaften an der Universität Würzburg. Seit 2004 ist er Richter, seit 2007 Lehrbeauftragter an der Hochschule Fulda und seit 2009 Direktor des Sozialgerichts Fulda. Daneben ist er seit 2006 Mitglied der Redaktion von „Betrifft JUSTIZ“. Im Oktober 2020 erschien von ihm ein Gastbeitrag in der Fuldaer Zeitung, in dem von den Trägern der Staatsgewalt auch in Zeiten der Corona-Krise die Einhaltung rechtsstaatlicher Mindeststandards forderte. Beim Offenen Kanal Fulda diskutierten Gunter Geiger, Prof. Dr. Peter M. Kern und Prof. Dr. Carsten Schütz darüber, ob die sog. Corona-Maßnahmen zu weit gehen. Dabei kritisierte Prof. Schütz die einseitige Berichterstattung vieler Medien in der Corona-Krise. Auf der Internetseite von „christenstehenauf.de“ äußerte er, dass hinter dem harmlos klingenden Kürzel „2G“ eine Kulturbarbarei stecke. Ungeimpfte seien geistig-sittliche Personen mit einem Achtungsanspruch, der von niemandem, auch nicht von Inhabern der Staatsgewalt oder gar Wissenschaftlern bestritten werden kann.

https://www.youtube.com/watch?v=yApbuy5jZMk

👨🏻‍⚖️ Konsequenzen für unseren Rechtsstaat?

22.09.2023 | „Deutschland zwischen Covid und Klima

Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier, nahm ungewöhnlich deutlich zu den Verfehlungen der Legislative, Exekutive und Judikative, insbesondere des Bundesverfassungsgerichts, während der Corona-Pandemie Stellung.


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